Panne bei Briefwahl in Castrop-Rauxel: 237 Unterlagen ungültig

Nur Briefwahlbezirk 06 betroffen – Fehler bei Stadtrats- und Kreistags-Stimmzetteln – Neuversand startet

Dank eines Hinweises unseres Lesers Michael Schweda aus Habinghorst ist uns gestern eine Panne bei der Briefwahl in Castrop-Rauxel bekannt geworden: 237 Briefwähler im Wahlbezirk 06 haben falsche Stimmzettel erhalten. Die Stadt erklärt alle betroffenen Unterlagen für ungültig und verschickt neue.

Schweda hatte sich an die CASNews-Redaktion gewandt, nachdem er beim Durchsehen seiner Briefwahlunterlagen Unstimmigkeiten bemerkt hatte. Wir fragten bei der Stadtverwaltung nach – die Prüfung ergab: Nur der Briefwahlbezirk 06 ist betroffen, dort haben Wählerinnen und Wähler versehentlich Stimmzettel für den Wahlbezirk 05 bekommen.

Ungültig – egal ob schon abgeschickt oder nicht: Alle bis zum Bekanntwerden am 14. August gepackten Unterlagen dieses Wahlbezirks werden vorsorglich für ungültig erklärt, unabhängig davon, ob sie bereits im Rathaus eingegangen sind.

Automatischer Neuversand: Anfang der Woche verschickt die Stadtverwaltung an alle 237 betroffenen Briefwähler neue, korrekte Wahlunterlagen. Diese enthalten auch ein Anschreiben mit Erläuterung des Sachverhalts. Erst mit den neuen Unterlagen kann die Briefwahl gültig abgeschlossen werden.

Was war falsch? Bei der diesjährigen Kommunalwahl erhalten Wählerinnen und Wähler bis zu sechs Stimmzettel (für Bürgermeister, Stadtrat, Landrat, Kreistag, Ruhrparlament und ggf. Integrationsrat). Lediglich die Stimmzettel für Stadtrat und Kreistag unterscheiden sich je nach Wahlbezirk – und genau hier passierte der Fehler: Statt der Stimmzettel für Wahlbezirk 06 wurden versehentlich die für Wahlbezirk 05 beigepackt. Die übrigen Stimmzettel sind korrekt.

So läuft der Versandprozess: Die Stadt nutzt standardisierte Abläufe mit Massendruck der Wahlscheine, vorsortierten Stimmzetteln je Wahlbezirk und IT-gestützter Kennzeichnung der Wahlbriefumschläge. Im Fall des Wahlbezirks 06 kam es dennoch zu einer falschen Zuordnung.

Prüfanleitung für Bürger: Wer sich unsicher ist, kann seinen Wahlbezirk auf dem Wahlschein oben rechts prüfen. Der Gemeindewahlbezirk steht als erste Zahl in der Wählerverzeichnis-Nummer (z. B. 08.1). Der gleiche Bezirk muss auf dem Stimmzettel in der dritten Zeile angegeben sein. Weicht er ab, ist der Stimmzettel falsch.

Wird meine Stimme trotzdem gezählt? Nein – bei falschen Stimmzetteln für Stadtrat oder Kreistag wären diese Stimmen ungültig. Die übrigen Stimmen (z. B. für Bürgermeister oder Landrat) blieben gültig. Um jedoch Fehler zu vermeiden, werden alle Unterlagen im betroffenen Bezirk neu verschickt und die alten Sets vollständig ersetzt.

Die Stadtverwaltung entschuldigte sich bei den betroffenen Wählerinnen und Wählern: „Es tut uns leid, dass wir Ihnen doppelte Mühe gemacht haben.“ Das Verfahren ist mit der Wahlleiterin und dem Kreis Recklinghausen abgestimmt. Für Rückfragen steht das Wahlamt unter 02305 / 106-2990 oder per E-Mail an wahlbuero@castrop-rauxel.de zur Verfügung.

Einordnung: Wahlunterlagen sind sensible Dokumente. Nach aktueller Darstellung ist der Fehler auf den Briefwahlbezirk 06 begrenzt und wird durch den proaktiven Neuversand vollständig korrigiert. Wer neue Unterlagen erhält, sollte ausschließlich diese verwenden.

• Quelle(n): Stadt Castrop-Rauxel & CASNews